Grötzinger Straße 18  |  72631 Aichtal

(Stand Mai 2009)

1. Allgemeines

Nach­ste­hen­de All­ge­mei­ne Ge­schäfts­be­din­gun­gen sind Be­stand­teil die­ses Ver­tra­ges. Ab­wei­chen­de Ver­ein­ba­run­gen haben nur Gü­lti­gkeit, so­fern sie von uns schrift­lich be­stä­tigt sind.

2. Vertragsabschluss

In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angaben sind ­‐ auch bezüglich der Preisangaben ­‐ unverbindlich. Maß-­, Gewichts‐ und Leistungsangaben sowie Abbildungen sind nur annähernd, und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Unsere Eigentums‐ und Urheberrechte an von uns erstellten Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen sowie deren rechnerischen Grundlagen behalten wir uns vor. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere Zustimmung weder veröffentlicht, noch dritten Personen zugänglich gemacht werden und sind bei Nichterteilung des Auftrages unverzüglich an uns zurückzugeben.


Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Das Gleiche gilt für Zusicherungen von Eigenschaften. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen, Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages behalten wir uns ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.

3. Preise

Die ver­ein­bar­ten Prei­se - der Ge­samt­preis - gel­ten für die um­sei­tig an­ge­ge­be­nen Stüc­kza­hlen, Maße und Kon­struk­ti­ons­ar­ten.

Än­dern sich nach Ver­trags­ab­schluss Stück­zah­len, Maße oder Kon­struk­ti­ons­ar­ten, so wer­den die ver­ein­bar­ten Prei­se der Än­de­rung ent­spre­chen her­ab­ge­setzt oder er­höht. Sind seit Ver­trags­ab­schluss min­des­tens vier Mo­na­te ver­gan­gen, än­dern sich da­nach die Löhne und Ma­te­ri­al­prei­se, ist der Lie­fe­rer zu einer an­ge­mes­se­nen Preis­er­hö­hung be­rech­tigt, es sei denn, dass eine län­ge­re Preis­ga­ran­tie aus­drück­lich ver­ein­bart wurde.

4. Lieferung

Soweit die angegebenen Termine nicht eingehalten werden und der Lieferer in Verzug gerät, so kann der Besteller nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Besteller hat jedoch eine Nachfrist von zwei Wochen zu setzen, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Lieferer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Besteller nur verlangen, wenn der Lieferer oder sein Erfüllungsgehilfe den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Macht der Besteller von den vorstehenden Rechten keinen Gebrauch, so stehen ihm keinerlei Schadensersatzansprüche aus der Nichteinhaltung irgendwelcher Liefertermine zu. Die erweiterte Haftung gemäß § 287 BGB wird ausgeschlossen. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben wurde. Sofern der Lieferer verpflichtet ist, die bestellte Lieferung bei dem Besteller einzubauen, geht die Gefahr nach Abnahme der bestellten Lieferung auf den Besteller über.

5. Gewährleistung

Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung am vereinbarten Ort zu prüfen. Weist die offensichtliche Mängel auf oder wurde offensichtlich andere als die bestellte Ware geliefert, so hat der Besteller dies dem Lieferer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die gelieferte Ware als genehmigt. Für Mängel, die auf falsche Behandlung der gelieferten Ware zurückzuführen sind, hat der Lieferer nicht einzustehen. Bei berechtigter Rüge ist der Lieferer zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nach in seinem billigen Ermessen gestellter Wal verpflichtet, wobei ihm für die Vornahme der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung mindestens eine Frist von sechs Wochen einzuräumen ist. Die Nachfristsetzung muss schriftlich erfolgen. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die Ersatzlieferung erneut mangelhaft, so ist dem Lieferer auf sein Verlangen nochmals die Möglichkeit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung innerhalb von einer weiteren Frist von drei Wochen einzuräumen. Nur wenn der Lieferer seinen o.g. Pflichten nicht innerhalb der Fristen nachkommt, ist der Besteller berechtigt, angemessene Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Andere Gewährleistungsansprüche stehen dem Besteller nicht zu.

6. Eigentumsvorbehalt

Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Liefergegenständen bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor. Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstücks geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber, bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine, dem Auftragnehmer die Demontage der Gegenstände, die ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können, zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurückzuübertragen. Beeinträchtigt der Auftraggeber die vorgenannten Rechte des Auftragnehmers, so ist er diesem zum Schadensersatz verpflichtet. Die Demontage und sonstigen Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der Auftraggeber, falls hierdurch Forderungen oder Miteigentum entstehen, seine Forderungen oder sein Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand auf den Auftragnehmer, auch an Dritte.

7. Rücktritt

Nimmt der Besteller die Waren nicht ab und tritt er vom Vertrag zurück, so ist er zum Schadensersatz verpflichtet. Die Höhe des Schadens beträgt 25 % des Auftragswertes zusätzlich Planungs­‐ und Ausarbeitungskosten von 10 %.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für beide Vertragsstellen ist Aichtal‐Aich. Der Gerichtsstand ist Stuttgart sofern der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist.

9. Montagebedingungen

Für alle Mon­ta­ge­ar­bei­ten gilt die Ver­din­gungs­ord­nung für Bau­leis­tun­gen (VOB) sowie die All­ge­mei­nen Ge­schäfts­be­din­gun­gen. Sind Aus­führung­sfri­sten nicht ver­ein­bart, so ist mit den Ar­bei­ten un­ver­züg­lich nach Auf­trags­be­stä­ti­gung, spä­tes­tens je­doch zwölf Werk­ta­ge nach Auf­for­de­rung durch den Auf­trag­ge­ber zu be­gin­nen, so­fern der Auf­trag­ge­ber die gemäß Ab­satz II. er­for­der­li­chen Un­ter­la­gen bei­ge­bracht hat, ein un­ge­hin­der­ter Mon­ta­ge­be­ginn an der Bau­stel­le ge­währ­leis­tet und eine even­tu­ell ver­ein­bar­te An­zah­lung beim Auf­trag­ge­ber ein­ge­gan­gen ist. 


Die Ab­nah­me der er­brach­ten Leis­tun­gen rich­tet sich nach § 12 der Ver­din­gungs­ord­nung für Bau­leis­tun­gen, Teil B (VOB/B). 


Bei Kabel, Lei­tun­gen, Roh­ren usw. dür­fen 10 % für Ver­schnitt be­rech­net wer­den.

10. Haftung

Die Ge­währ­leis­tung für er­brach­te Leis­tun­gen rich­tet sich aus­schließ­lich nach § 13 der Ver­din­gungs­ord­nung für Bau­leis­tun­gen, Teil B (VOB/B). An­sprüche des Auf­trag­ge­bers aus un­er­laub­ter Hand­lung sind auf Vor­satz oder grobe Fahr­läs­sig­keit des Auf­trag­neh­mers oder sei­ner Er­füllung­sg­ehi­lfen be­schränkt. Für Schä­den an der vor­zei­tig in Be­trieb ge­nom­me­nen An­la­ge, die ihre Ur­sa­che in feh­len­den oder un­zu­rei­chen­den Schutz­maß­nah­men durch den Auf­trag­ge­ber haben, haf­tet der Auf­trag­neh­mer nicht. Bei Fremd­ein­griff in un­se­re Ge­wer­ke ent­fällt kom­plett die Ge­währ­leis­tung.

  Unsere AGB stehen hier zum Download bereit (PDF).